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RIS - VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014 - Bundesrecht

  1. Dezember 2013 geltenden Fassung als Aufwandersatz zu leistenden Pauschalbeträge ist § 1 der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2008, BGBl. II Nr. 455/2008, anzuwenden. 2. Die Höhe der nach dem - gemäß § 79 Abs. 11 letzter Satz VwGG weiter anzuwendenden - § 49 Abs. 4 VwGG in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 geltenden Fassung als Aufenthaltskosten zu ersetzenden Pauschalbeträge.
  2. Im RIS seit 21.02.2002 Zuletzt aktualisiert am 18.05.2018 Dokumentnummer JWR_1999010288_19991006X01 Rechtssatz für 99/01/0288 Brandstiftung, Drogenhandel, bewaffneter Raub udgl. Die Rechtsprechung des VwGH zum Begriff des besonders schweren Verbrechens ist daher auf Grund der seit 1.1.1998 geltenden Rechtslage nicht mehr anzuwenden. Schlagworte Anzuwendendes Recht Maßgebende Rechtslage.
  3. L69304 Wasserversorgung Oberösterreich 001 Verwaltungsrecht allgemein 10/01 Bundes-Verfassungsge... L00159 LVerwaltungsgericht Wien L70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien 001 Verwaltungsrecht 10/07 Verwaltungsgerichtshof 40/01 Verwaltungsverfahren 90/01 Straßenverkehrsordnung 90/02 Kraftf..
  4. RIS - Onlinehilfe - Verwaltungsgerichtshof (VwGH

Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - RIS Informationsangebot

Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Hier finden Sie die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) ab dem Jahr 1990 und ausgewählte Entscheidungen aus früheren Jahrgängen. Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL) Hier finden Sie ausgewählte Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), der Oberlandesgerichte (OLG), der Landesgerichte (LG), der Bezirksgerichte (BG), Entscheidungen des. Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Zur Trefferliste (Accesskey L) Zurück zur Suche (Accesskey S) Navigation im Suchergebnis Dokument 1 bis 4 von 4. Trefferseite: Trefferliste Datentabelle. Nr. Geschäftszahl Datum Art Typ Kurzinformation Dokumente; 1: 88/13/0212: 13.12.1989: Erkenntnis : RS: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag 32/04 Steuern vom Umsatz: 2: 88/13/0212: 13.12.1989: Erkenntnis: RS Zum Seitenanfang . Über diese Seite © 2021 Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandor Der Verwaltungs­gerichtshof garantiert den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Rechts­sicherheit im Umgang mit der Verwaltung. Als höchste Rechts­schutz­instanz stellt er das gesetzmäßige Handeln der Verwaltungs­behörden sicher Eine Rundumkennleuchte (RKL), auch Rundumleuchte oder Drehlicht (Schweiz), ist eine Kennleuchte oder Warnleuchte, die Licht über einen Bereich von 360° ausstrahlt.Am bekanntesten sind Drehspiegelleuchten, die einen umlaufenden Lichtkegel abgeben. Rundumkennleuchten können im Allgemeinen zur leichteren optischen Erkennung, Kennzeichnung und Sicherung von Gefahrenstellen oder besonderen Orten.

Der VwGH entschied in seinem ersten Urteil zur Thematik, im Mai 2019, dass die Kosten für die Sicherung der Eisbahnkreuzung vermehrt beim Träger der Straßenbaulast liegt. Die Begründung ist eine Zurechnung zur Verbesserung der Abwicklung des Verkehrs. Aus diesem Urteil könnte ein wesentlicher Mehraufwand für Gemeinden erwachsen. Im zweiten Urteil, im Juni 2019, entschied der VWGH. Rechtssatz RS Vwgh 2003/6/18 2001/06/0148 des VwGH (Verwaltungsgerichtshof) vom 18.06.2003 - JUSLINE Österreich Entscheidunge

VwGH). The matter considered in this article, however, concerns a different legal aspect of the same case. Drawing on the facts outlined above, the case centres on the APS's alleged violation of Articles 5(1), 6(2), 6(4), 9, 14, 30, 35 and 36 GDPR. It follows an appeal submitted by the APS based on the argument that the fine had been issued without establishing culpability on the part of. 11.07.2019 VwGH: Beitrittsverträge zu Betrieblichen Vorsorgekassen sind auszuschreiben! 12.06.2019 Änderungen im BVergG 2018, die Sie vielleicht noch nicht kennen (Teil 4 - Sektorenspecial) 12.06.2019 Neues zu Vergaben im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV Ungeachtet des allenfalls missverständlichen Wortlauts der Beschränkung auf die Dauer und Tätigkeit als Jagdausübungsberechtigter ist diese Berechtigung gesetzeskonform dahin zu verstehen, dass die mit diesem Vorheriger SuchbegriffWaffenpassNächster Suchbegriff verbundene Berechtigung zum Führen genehmigungspflichtiger Schusswaffen auch dann gegeben ist, wenn der Revisionswerber die.

RIS - Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - Trefferlist

  1. Wappen der Republik Österreich (Bundeswappen) Versionen Nicht dem Wappengesetz entsprechende Version des Bundeswappens, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 B-VG mit detailliertem Gefieder nach Wappengesetz und in den Farben schwarz sowie gelb für heraldisch gol
  2. VwGH 23.05.2012, 2010/08/0179). Dies ist auch dann der Fall, wenn eine Weiterbeschäftigung vom Ergebnis dieser Erprobung abhängig gemacht wird. Schon während der Probezeit wird also ein (grundsätzlich jederzeit lösbares) sozialversicherungspflichtiges Dienstverhältnis begründet. Sieht der Kollektivvertrag nicht zwingend eine Probezeit vor, muss sie, unter Einhaltung der gesetzlichen.
„Der Machacek“; Verfahren vor dem VfGH, dem VwGH und den

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No Abstract available for this article. Nachvollziehbare Auslegung der Ausschreibung durch das Vw

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Jabloner: Zufrieden wäre ich nur mit einer Reform derLeReTo - StoryUFS Wien RV/1755-W/11; RV/2858-W/11: BerufungsentscheidungVon Vranitzkys Kabinett ins BundesverwaltungsgerichtAstrid Nedwed - Bilder, News, Infos aus dem Web
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