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Vollstreckungsplan rlp

Justizvollzug rlp.d

  1. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit der einzelnen Justizvollzugsanstalten ergibt sich aus dem Vollstreckungsplan (§ 113 LJVollZG, §§ 22 - 25 StVollstrO). Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. 11. 1976 in der Fassung vom 8.1.2001, GVBl. S. 28)
  2. In den Vollstreckungsplänen wird für jeden Beschuldigten bzw. Verurteilten die jeweils örtlich und sachlich zuständige Vollzugseinrichtung des Landes festgelegt. Falls das zuständige Gericht nicht bekannt ist, können Sie es mit der Adressdatenbank der Justiz durch den Wohnort bei Strafantritt ermitteln. Dieser Service wird Ihnen vom Ministerium der.
  3. Vollstreckungsplan für den Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln nach § 5 des Maßregelvollzugsgesetzes Norm(en): VV DEU RP 20190624 636 - 76 705-2; VVRP-455400-MSAGD-20190624-SF; § 5 MVollzG Normgeber: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografi

Landesverordnung über den Vollstreckungsplan Vom 19. November 1976 November 1976 § 1 Einweisungsplan für den Vollzug der Untersuchungshaft an männlichen und weiblichen Persone Landesverordnung über den Vollstreckungsplan Vom 19. November 1976 November 1976 § 6 Vollstreckungsplan für Freizeit- und Kurzarrest an männlichen und weiblichen Jugendliche Bundesland: Rheinland-PfalzBS Nr. 3216-3. Hier ist die Landesverordnung über den Vollstreckungsplan im WWW zu finden: rheinland-pf lzisches Landesrecht nach Rechtsgebieten - rheinland-pf lzisches Landesrecht alphabetisch. A.i.S.d.TDG (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski plan. Der Vollstreckungsplan regelt die örtliche und sachliche Zuständigkeit der Einrichtungen für die unterzubringenden Personengruppen. 488 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 29. Dezember 2015 Nr. 1

Übersicht über die aktuellen Vollstreckungszuständigkeiten der Justizvollzugs- und Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz:http://www.justiz.rlp.de/justi0f5. Der Vollstreckungsplan regelt die: 1. Zuständigkeit für den Vollzug der Untersuchungshaft; 2. Zuständigkeit für den Vollzug von Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen; 3. Zuständigkeit für den Vollzug von Jugendstrafe; 4. Zuständigkeit für den Vollzug von Jugendarrest; 5 Die Vollstreckungszuständigkeit wird in § 6 der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan vom 19. November 1976 in der Fassung vom 21. Juli 1997 (GVBI. S. 289) geregelt. In der Jugendarrestanstalt Worms gibt es 21 Plätze für männliche und 6 Plätze für weibliche Arrestanten JVA Zweibrücken - Vollstreckungsplan-Zuständigkeit . Männer - geschlossener Vollzug. Freiheitsstrafe: bis 3 Jahre LG Landau. bis 8 Jahre LG Zweibrücken. Gefangene, die an einer Bildungsmaßnahme des Berufsbildungszentrums. teilnehmen aus ganz RLP und dem Saarland. Untersuchungshaft: LG Landau. LG Zweibrücken. Jugendstrafen Herzlich willkommen auf dem Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder. Mit diesem Portal erfüllen die Landesjustizverwaltungen die Verpflichtung aus dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) vom 29. Juli 2009, das zum 01

In Rheinland-Pfalz erfolgt die Unterbringung im Maßregelvollzug in den Einrichtungen des Landeskrankenhauses (Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach und Rheinhessen-Fachklinik Alzey) und in der Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz (Pfalzklinikum Klingenmünster). Die Kosten dieser Unterbringung im Maßregelvollzug trägt das Land Rheinland-Pfalz. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung vereinbart hierfür die entsprechenden Budgets und Vergütungssätze, erteilt die jeweiligen. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit der einzelnen Justizvollzugsanstalten ergibt sich aus dem Vollstreckungsplan (§ 152 Abs.1 StVollzG, §§ 22 - 25 StVollstrO). Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. Die Vollstreckungszuständigkeit wird in § 6 der Landesverordnung über den. Die Jugendstrafanstalten sind gemäß dem Vollstreckungsplan des Landes Rheinland-Pfalz zuständig für die Vollstreckung von Jugendstrafen und den Vollzug von Untersuchungshaft an Personen von 14 bis unter 21 Jahren (Alter zum Tatzeitpunkt). Zu Jugendstrafe können Jugendliche sowie Heranwachsende im Alter von 14 bis unter 21 Jahren verurteilt werden. Maßgeblich ist hierbei immer das Alter zum Zeitpunkt der Tat, die der Verurteilung zugrunde liegt (1) Aus dem Vollstreckungsplan ergeben sich für jeden Gerichtsbezirk die Vollzugsanstalten, die für die Vollstreckung von Jugendarrest, Freiheitsstrafen und freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung sachlich und örtlich zuständig sind

Männliche Verurteilte, wenn sie sich für den Jugendstrafvollzug eignen (§114JGG),aus den Landgerichtsbezirken Trier und Koblenz. Die Zuständigkeit ergibt sich aus dem aktuellen Vollstreckungsplan Rheinland Pfalz Justizvollzugsbehörden des Landes, die nach dem Vollstreckungsplan für den Voll-zug sowohl von Freiheitsstrafen als auch von Jugendstrafen und Untersuchungshaft zuständig sind, verschiedene rechtliche Regelungen zur Anwendung kommen. Um diesen Zustand zu beenden, ist eine Neukonzeption mit einheitlichen Begriffen und Regelungen für den Vollzug der Freiheitsstrafe, der Jugendstrafe und der.

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Bundesland: Telefon: Fax: E-Mail: Baden-Württemberg: 0721 926-6402: 0721 926-6794: zenvg@AGKarlsruhe.justiz.bwl.de: Bayern: 09281 779597-0: 0180 / 1000 965 01259 (3. Christophstraße 1 54290 Trier Telefon: 0651/99204- Telefax: 0651/99204-730 E-Mail: statr (at)genstako.jm.rlp.de Behördenleiter: Peter Fritzen, Leitender Oberstaatsanwalt Vertreter. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit der einzelnen Justizvollzugsanstalten ergibt sich aus dem Vollstreckungsplan (§ 152 Abs.1 StVollzG, §§ 22 - 25. aus Rheinland-Pfalz gem. dem Vollstreckungsplan Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung Jugendarrestanstalt Lebach (Verwaltungsvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland vom 05 .04.2013 - J 4411-032) 2.9 Vollzug von Strafarrest, Freiheitsstrafe und Jugendarrest an Soldatinnen und Soldaten der Bundesweh

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  1. In Rheinland-Pfalz ist dies der . Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Postfach 30 40, 55020 Mainz. Dieser ist allerdings nicht für die Aufsicht über die von Gerichten oder Staatsanwaltschaften im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit vorgenommenen Verarbeitungen zuständig
  2. 1.7.2020 JVollzG_RP landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/15m5/page/bsrlpprod.psml;jsessionid=C178A2ADE1249BCE8D5A6639A922424C.jp25?action=controls.jw.Prin 2/4
  3. pen im Vollstreckungsplan für den Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln nach § 5 des Maßregelvollzugsgesetzes (MVollzG) geregelt. In den drei Einrichtungen des Maßregelvollzugs in Rheinland-Pfalz gibt es keine gesonderten Stationen für Personen mit den Personenstandsmerkmalen transident oder divers. Neben Stationen für Männer und für Frauen stehen im Pfalzklinikum und in.
  4. isterium des Landes Nordrhein-Westfalen, 13. September 2013, abgerufen am 7. März 2016. Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfal
  5. Es steht Ihnen aber auch frei, sich mit einer Beschwerde an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Hintere Bleiche 34 55116 Mainz Telefon: 06131 208-2449 Telefax: 06131 208-2497. www.datenschutz.rlp.de poststelle(at)datenschutz.rlp.de. zu wenden. Er führt die datenschutzrechtliche Aufsicht.
  6. Eine solche Abweichung vom gültigen Vollstreckungsplan ist grundsätzlich immer möglich. Auf begründete Kriterien kommt es an und auf die Zustimmung der höheren Vollzugsbehörde (Vollzugsamt Rheinland in Köln). Der Gefangene kann sich bei der VZ über den gültigen Vollstreckungsplan informieren und diesen auf Wunsch einsehen. Für längere Strafen (mehr als 24 Monate, die bis Strafende.
  7. Dienstag, 25.05.2021, 09:00 Uhr, 7. Strafkammer, Saal 6 (Berufungssache) Az: 7 Ns 1025 Js 16358/20 Das Amtsgericht Bad Kreuznach hat den 35 Jahre alten, vorbestraften Angeklagten aus Wiesbaden wegen Bedrohung zu seiner Geldstrafe verurteilt

Vollstreckungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen (AV d. JM v. 16. September 2003 - 4431 - IV B. 28 -) Stand: 01.04.201 Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19 ; Grundlage dieser Zuständigkeit der JVA Ravensburg ist der Vollstreckungsplan des Landes Baden-Württemberg (§ 20 Justizvollzugsgesetzbuch Buch 1), der für jeden Beschuldigten bzw. Verurteilten die jeweils örtlich und sachlich zuständige Vollzugseinrichtung des Landes festlegt.

Landesrecht Rheinland-Pfal

  1. (2) Der Vollstreckungsplan sieht vor, welche Verurteilten in eine Einweisungsanstalt oder -abteilung eingewiesen werden. Über eine Verlegung zum weiteren Vollzug kann nach Gründen der Behandlung und Eingliederung entschieden werden
  2. Vielen Dank für Ihr Interesse am Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz. Der Staatsanzeiger ist ein amtliches Veröffentlichungsorgan der Landesregierung Rheinland-Pfalz und erscheint wöchentlich. Er beinhaltet vorwiegend: - Veröffentlichungen mit Rechtssatzcharakter - Bekanntmachungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind Anordnungen der obersten Landesbehörden und der ihnen nachgeordneten.
  3. Recherche juristischer Informationen. Landesrecht online. Rechercheauswahl Treffe
  4. Vollstreckungsplan-Verordnung, RhPfVollstrPlV, Vllstreckungsplan-V: Landesverordnung über den Vollstreckungsplan: Rheinland-Pfalz: Vollstreckungsplanverordnung: VstrplVO M-V: VollstreckungsplanVO, VollstreckungsplanV, Vollstreckungsplanverordnung, VstrplVO M-V: Verordnung über den Vollstreckungsplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Vollstreckungsplanverordnung - VstrplVO M-V) Mecklenburg.
  5. Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz: Belegung, baulicher Zustand und Wirtschaftsführung der Justizvollzugsanstalten (Belegung, Zugangszahlen, Weihnachtsamnestie, durchschnittliche Kosten für einen Haftplatz, Justizvollzugsschule Wittlich usw.), Situation der Bediensteten (Relation Strafgefangene - Bedienstete, Überstunden, Urlaub, Krankenstand, psychische Belastung.

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Der auch vom Land Rheinland-Pfalz auf der Grundlage von § 22 Abs. 1 StrVollstrO erlassene Vollstreckungsplan bewirkt als Verwaltungsvorschrift lediglich eine Selbstbindung der Behörden und enthebt diese nicht von der Verpflichtung, wesentlichen Besonderheiten des Einzelfalles Rechnung zu tragen, was durch die Regelung des § 26 StrVollstrO auch ausdrücklich ermöglicht wird. Der Gebrauch. Justizvollzug in Rheinland-Pfalz. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit der einzelnen Justizvollzugsanstalten ergibt sich aus dem Vollstreckungsplan (§ 113 LJVollZG, §§ 22 - 25 StVollstrO). Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. 1 Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfal Die erst vor einigen Jahren für rund 20 Millionen Euro neu hergestellten Arbeitsplätze in der JVA Brandenburg sind inzwischen kaum noch besetzt. Daran ändert auch der neue Vollstreckungsplan. 61 Brandenburg Brück StOÄ Brück Fläming-Kaserne Beelitzer Straße 35 14822 Brück 62 Brandenburg Potsdam / Schwielowsee StOÄ Potsdam. Standortliste gültig ab 10.07.2015 (VS - Nur für den Dienstgebrauch) Anlage S. Zuständige Vollzugsbehörde 1 Lfd. Nr. Bundesland Standort Zuständige Vollzugsleitun

↑Vollstreckungsplan Rheinland-Pfalz, abgerufen am 15. August 2019. ↑ Zuständigkeit der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010). ↑ Arbeits- und Produktionsmöglichkeiten in der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010). Weblink Nach § 8 Abs. 1 StVollzG kann der Gefangene abweichend vom Vollstreckungsplan in eine andere für den Vollzug von Freiheitsstrafe zuständige Anstalt u.a. dann verlegt werden, wenn die Behandlung des Gefangenen oder seine Eingliederung nach der Entlassung hierdurch gefördert wird (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 StVollzG) Landtag Rheinland-Pfalz - 16.Wahlperiode Drucksache 16/ 5254 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Mainz, den 7. Juli 2015 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes über den Vollzug frei-heits ent ziehender Maßregeln (Maßregelvollzugsgesetz - MVollzG -) Als Anlage übersende ich Ihnen den von der Landes regie rung. (1) Untersuchungsgefangene können abweichend vom Vollstreckungsplan in eine andere Justizvollzugsanstalt überstellt oder verlegt werden, wenn dies aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung der Justizvollzugsanstalt, der Vollzugsorganisation oder aus sonstigen wichtigen Gründen erforderlich ist. (2) Die Überstellung oder Verlegung bedarf der vorherigen Zustimmung des Gerichts

dazu: Stellungnahme 14.09.2017 Vorlage 17/1922 (Deutscher Richterbund, Landesverband Rheinland-Pfalz) 1. Beratung Plenarsitzung 17/35 21.06.2017 S. 2015 Überweisung: RA Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/21 17.08.2017 S. 3 (öffentlich) Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/22 14.09.2017 S. 3-25 (Anhörung öffentlich) Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/23 19.10.2017 S. 3-9 (öffentlich. ↑ Vollstreckungsplan Rheinland-Pfalz, abgerufen am 15. August 2019. ↑ Zuständigkeit der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010). ↑ Arbeits- und Produktionsmöglichkeiten in der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010) Das Gemeinsame Vollstreckungsportal der Länder. In dem Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder werden die bundesweiten Daten aus den Schuldnerverzeichnissen nach §§ 882b ff. ZPO zum kostenpflichtigen Abruf bereitgestellt. Mit diesem Portal erfüllen die Landesjustizverwaltungen die Verpflichtung aus dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG. Nach Auskunft des Ministeriums der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz erfolgt auf der Grundlage von § 8 Abs. 2 der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan vom 19. November 1976 (GVBl S. 282), sofern keine besonderen Umstände vorliegen, in Abweichung vom Vollstreckungsplan bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen eine unmittelbare Ladung in eine Abteilung des offenen Vollzugs

Landesverordnung über den Vollstreckungsplan - Rheinland

Vollstreckungsplan rheinland pfalz, top jobs aus . NRW-Justiz: Offener Vollzug . Rund 20 % aller Plätze im niedersächsischen Jugendvollzug sind für den offenen Vollzug bestimmt. Diese und weitere Differenzierungen der Anstalten, z. B. nach Alter und Geschlecht der Gefangenen, sind zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben notwendig, weil nur so. BGB-Vereinsrecht-Auflagenvollziehung-Zuständigkeitsverordnung (BGBVerRAuflVZV) [RPF] Öffentliche Sammlungen. Sammlungsgesetz (SammlG) [RPF] Sammlungs-Zuständigkeitsverordnung (SammlZuVO) [RPF] Lotterien, Spielbanken. G zum Zweiten GlücksspieländerungsStV und zur Änd. des LandesglücksspielG (2. RhPfGlüÄndStVG) [RPF Vollstreckungsplan Niedersachsen. Vollstreckungs- und Einweisungsplan für das Land Niedersachsen Vollstreckungs- und Einweisungsplan - Stand: 01.05.2020 (PDF ist nicht barrierefrei) - Download (PDF, 0,86 MB 1.1 Der Vollstreckungs- und Einweisungsplan für das Land Niedersachsen regelt die örtliche und sachliche Zuständigkeit der Vollzugsbehör- den Adressen von Justizbehörden. Adressen von Justizbehörden. 1 Seite 1 von 2; 2; Letzte Antwort. Thema; Autor; Datum; Antworten; Reaktione

Der Vollstreckungsplan in einer Datenbanklösung mit komfortabler Volltextsuche. Aktueller Inhalt: Zurück. 2128. Verordnung zur Änderung. der Durchführungsverordnung . zum Maßregelvollzugsgesetz (DV-MRVG) Vom 11. Dezember 1987 . Aufgrund des § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 24 des Maßregelvollzugsgesetzes vom 18. Dezember 1984 (GV. NW. 1985 S. 14) wird im Einvernehmen mit dem. Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. 11. 1976 in der Fassung vom 21.07.1997, GVBl. S.289). Produktions- und Arbeitsmöglichkeiten innerhalb der Anstalt. Neben der JVA in Marburg gibt es weitere Arten des Justizvollzuges, darunter z.B. Jugendarrestanstalten, Sozialtherapeutische Anstalten, Justizvollzugskrankenhäuser. ↑ Vollstreckungsplan der JVA Diez auf justiz.rlp.de ↑ Petra, Helga Reucker und Thomas Kirnbauer Schwenzer: Die Marmorgrenzsäulen des Herzogtums Nassau, Verein für Nassauische Altertumskunde und Geschichtsforschung, Wiesbaden, 1982, S. 346 ff ↑ 50 Jahre nach dem Raubmord: Lebt Gangsterboss Freese noch? (Memento vom 17 Vollstreckungsplan rheinland pfalz. Wot account ebay. Fuba daa 850 weiß. Wie wirkt ingwer auf den körper. Gedächtnis fische aquarium. Kompressionsstrümpfe klasse 2 schwangerschaft. Interview führen englisch. Richtig küssen wikihow. Madame secretary staffel 3 deutsch. England mobilfunk vorwahl. Kolo tanz anleitung. Erntekalender 2017. Burt. Vollstreckungsplan, Einrichtungen (1) Das für den Maßregelvollzug zuständige Ministerium stellt im Einvernehmen mit dem für die Rechtspflege zuständigen Ministerium nach Anhörung des zuständigen Landtagsausschusses und der Träger der Einrichtungen durch Rechtsverordnung einen Vollstreckungsplan für den Maßregelvollzug auf. Darin wird die Zuständigkeit der Einrichtungen geregelt. Es.

offener Vollzug Postfach 13 64, 74803 Mosbach Hauptstraße 106, 74821 Mosbach (0 62 61) 25 46 / Fax: (0 62 61) 89 38 60 poststelle@jvaadelsheim.justiz.bwl.de www.jva-adelsheim.de Zentrale Zahlstelle Justizvollzug bei der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd Anstaltskennung: AK01 Baden-Württembergische Bank DE25 6005 0101 0004 5521 07. ↑Vollstreckungsplan Rheinland-Pfalz, abgerufen am 15. August 2019. ↑ Zuständigkeit der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010). ↑ Arbeits- und Produktionsmöglichkeiten in der Justizvollzugsanstalt Trier www.justiz.rlp.de (abgerufen am 13. Dezember 2010) Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. 11. 1976 in der Fassung vom 21.07.1997, GVBl. S.289). Produktions- und Arbeitsmöglichkeiten innerhalb der Anstalt Gefangene werden innerhalb der Anstalten in Wirtschaftsbetrieben, Eigenbetrieben und Unternehmerbetrieben beschäftigt. Unternehmen der freien Wirtschaft haben die. Die.

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Vollstreckungsplan; Allgemeine Informationen; Statistik; Berufe und Ausbildung im Vollzug; Ehrenamtliche Tätigkeiten; Fördervereine ; Stellenmarkt; Suche in Justizvollzug Herausgeber des Portals: Unsere Themenportale. 70 Jahre Verfassung des Saarlandes; Ausbildung, Examen und Stellenmarkt in der Justiz; Fortbildung Justiz; Gemeinsames Mahngericht Rheinland-Pfalz / Saarland; Internet. den Vollstreckungsplan (VollstrPlV RP) folgende Zuständigkeitsverteilung für länderübergreifende Verlegungsent-scheidungen und die in Rheinland-Pfalz insoweit geübte ständige Verwaltungs - praxis naher dargelegt Der Senat hat dem Rechtsbeschwerdeführer- hierzu rechtliches Gehör gewährt. II. Die Rechtsbeschwerde ist form- und fristgerecht erhoben worden. Der Zuläs - sigkeit steht. vom Vollstreckungsplan zu gewährleisten sei - als auch im Interesse der Vollzugsanstalt, der Schwie-rigkeiten beim Vollzug erspart werden sollten. Überdies könne gemäß § 456 Abs. 1 StPO auf Antrag einer Verurteilten die Vollstreckung aufgescho- ben werden, sofern durch die sofortige Vollstreckung der Verurteilten und ihrer Familie erhebliche, au-ßerhalb des Strafzwecks liegende. DBIS: Im Vollstreckungsplan (§ 20 JVollzGB I) wird für jeden Beschuldigten bzw. Verurteilten die jeweils örtlich und sachlich zuständige Vollzugseinrichtung des Landes festgelegt. Aus diesem Plan ergibt sich, in welcher Justizvollzugsanstalt, Jugendarresteinrichtung oder Maßregelvollzugseinrichtung der/die Betroffene unter Berücksichtigung allgemeiner Merkmale, insbesondere Alter. Nummer 14 UVollzO Vollstreckungsplan. (1) Ein Vollstreckungsplan regelt, in welche Anstalt ein Gefangener aufzunehmen ist. (2) Den Vollstreckungsplan stellt die Landesjustizverwaltung oder die sonst zuständige Behörde auf. (3) Der Richter kann im Einzelfall aus besonderen Gründen Abweichungen vom Vollstreckungsplan anordnen

Vollstreckungsplan - Wikipedi

justizgesetz rheinland pfalz. 14 dgn. Sind sie dazu nicht in der Lage, kann die Anstalt die Kosten in begründeten Fällen in angemessenem Umfang übernehmen. die Beschränkung oder der Entzug der Gegenstände für die Freizeitbeschäftigung, mit Ausnahme des Lesestoffs, bis zu drei Monaten. (7) Junge Untersuchungsgefangene im Sinne dieses Gesetzes sind solche, die zur Tatzeit das 21. Für den. Dieser findet sich in der Landesverordnung über den Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz (vom 19. 11. 1976 in der Fassung vom 8.1.2001, GVBl. S. 28). 11. 1976 in der Fassung vom 8.1.2001, GVBl. S. 28) Im Justizvollzug von Rheinland-Pfalz arbeiten rund 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das Land verfügt über rund 3.300 Haftplätze. In Rheinland-Pfalz gibt es im Land verteilt.

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Transidente und intergeschlechtliche Menschen in Justizvollzugsanstalten und im Maßregelvollzug - Transidente und intergeschlechtliche Menschen haben im Alltag mit besonderen Herausforderungen, Diskriminierungen und Gewalterfahrungen zu kämpfen. Die Situation in Justizvollzugsanstalten (JVA) und im Maßregelvollzug (MRV) verstärkt diese Herausforderungen noch einmal Vollstreckungsplan von Rheinland-Pfalz ausschließlich Strafgefangene bzw. Untergebrachte aus rheinland-pfälzischen Vollzugseinrichtungen aufgenommen werden können, bei denen eine Indikation für eine sozialtherapeutische Behandlung vorliegt. Das wurde dem o.g. Untergebrachten auch mitgeteilt. Ich bitte um Mitteilung, wie, unter Zugrundelegung der neuen Information, die Frage der beantragten. Während in Strafsachen eine Beugehaft von bis zu sechs Monaten möglich ist, ist die Dauer bei der Erzwingungshaft wegen Bußgeld begrenzt auf (§ 96 Absatz 3 OWiG): maximal sechs Wochen bzw. maxmial zwölf Wochen bei mehreren offenen Geldbußen. Dabei gilt zumeist, je höher die offene Geldbuße, desto höher ist die Anzahl der Tage in.

Landesnorm Rheinland-Pfalz | - Abweichen vom Vollstreckungsplan | Landesverordnung über den Vollstreckungsplan vom 19. November 1976 | Textnachweis ab: 01.10.2001 Ansichten: Einzelnorm, Aktuelle Gesamtausgabe Quelle: Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug. Der dargestellte Dokumentenauszug ist Teil der juris Datenbank. juris Das Rechtsportal, führender Anbieter digitaler Rechtsinformationen. § 15 MRVG, Vollstreckungsplan, Einrichtungen § 16 MRVG, Therapie- und Eingliederungsplan § 17 MRVG, Behandlung, Hygiene § 17a MRVG, Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge § 18 MRVG, Maß des Freiheitsentzugs § 19 MRVG, Hausordnung § 20 MRVG, Allgemeine Sicherungsmaßnahmen, Festnahme § 21 MRVG, Besondere. Landtag Rheinland-Pfalz - 17.Wahlperiode Drucksache 17/2698 5 62. Welche anderen nicht erlaubten Gegenstände und Substanzen wurden zum Stichtag 1. Februar 2017 in rheinland-pfälzischen JVA (inkl. JSA und JAA) im Besitz von Gefange-nen gefunden und auf welchen Wegen sind diese in deren Besitz gelangt? 63. Wie hoch ist der Anteil von. Nach dem Urteil gegen Ingolf Deubel ist noch unklar, wo der ehemalige rheinland-pfälzische SPD-Finanzminister eine mögliche Haftstrafe absitzen könnte

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